Schlagwort: Trump

Jonathan Golds Tagebuch, 11. Mai 2018

Jetzt also Iran. Der größte Trump-Tropf aller Zeiten knüpft sich die kleine Mittelmacht Iran vor, bricht existierende Verträge und droht dem Land offen mit Krieg. So ganz nebenbei lässt er Europa ziemlich alt und verloren aussehen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden zu Randfiguren degradiert, die auf der Weltbühne gefälligst das Maul zu halten haben. Der neuernannte US-Botschafter in Berlin steht für den Umgang mit den europäischen Zwergen in der Ära Trump: Kasernenhofton ist die Musik der Stunde. Wenn Deutschland, Frankreich oder sonstwer in Europa in Zukunft überhaupt noch eine Chance auf ‚Mitreden‘ haben wollen, so viel ist nun klar geworden, dann geht das nur noch in einem EU-Verbund, der wesentlich geschlossener und entschiedener als bisher agiert und in dem die Mitgliedsstaaten die  nationalen Eitelkeiten an der Garderobe abgeben. Dazu gehört auch, dass nicht mehr grundsätzlich alle Schuld für nationales Politker-Versagen der EU-Bürokratie in die Schuhe geschoben wird. Doch zurück zu Trump und Iran. Wenn der POTUS überhaupt noch trumpfen will, dann braucht er den Krieg, und zwar dringend. Herr Sonderermittler Müller zieht die Schlinge um seinen Hals nämlich immer weiter zu, und Frau Stormy bringt ihn noch zusätzlich in die Bredouille. Je klarer wird, dass die Verbindungen zwischen Moskau und Trump wesentlich intimer waren als er jemals zugeben wird, desto schwieriger wird der Kampf ums politische Überleben. Nur ein Krieg kann jetzt noch den faltigen Hals retten, am Besten einer, der das Volk dazu bringt, sich hinter den POTUS zu scharen und alle anderen Stimmen zumindest vorübergehend zum Schweigen verdonnert.

Mit Iran haben die USA sowieso noch die eine oder andere Rechnung offen. Obwohl, eigentlich wird eher umgekehrt ein Schuh draus. Iran nämlich hat den Westen per se und die USA im Besonderen bisher hauptsächlich als Übeltäter erlebt. Beispiele gefällig? Vergessen wir mal die Tabak-Konzessionen, die den deutsch-britischen Baron Reuter stinkreich und den Aufstieg des Reuterschen Nachrichtenbüros zum globalen Marktführer überhaupt erst möglich gemacht haben. Vergessen wir auch , dass die Briten die gesamte erste Hälfte des Zwanzigsten Jahrhunderts ein Monopol auf persisches Erdöl hatten und nicht im Traum daran dachten, das Land und seine Bevölkerung in irgendwelchem nennenswerten Umfang daran zu beteiligen. Vergessen wir ebenfalls, dass Briten und Russen das Land im Zweiten Weltkrieg genau zur Hälfte zwischen sich aufteilten, obwohl Iran überhaupt kein Kriegsteilnehmer war. Was wir aber nicht vergessen sollten, und hier nehmen die Konflikte der Gegenwart ihren eigentlichen Anfang, dass die USA (und mit ihnen die Briten) 1953 in einem von der CIA initiierten Putsch die demokratisch gewählte Regierung Irans stürzten und das Terrorregime des Schahs installierten. Der Schah regierte danach mit grausamer  Härte, gestützt auf seine allgegenwärtige und wegen ihrer brutalen Foltermethoden gefürchtete Geheimpolizei SAVAK. Aufgebaut und trainiert wurde SAVAK übrigens auch von Spezialisten des israelischen Mossad (Kaveh Moraj, S. 75-76). Letzteres erklärt zu einem kleinen Teil die tiefe Antipathie der Islamischen Republik Iran gegen den einstigen engen Verbündeten Israel.

Kein Wunder, dass die USA und der Westen im Iran nicht gerade als Freunde angesehen wurden. Das letzte bisschen Vertrauen in der iranischen Bevölkerung verloren die USA, als sie nach der islamischen Revolution von 1978/79 den irakischen Diktator Saddam Hussein darin bestärkten, einen Angriffskrieg gegen Iran zu führen, der als einer der blutigsten und langwierigsten Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg in die Geschichtsbücher eingehen sollte. Das Ziel war klar: Mit Hilfe Saddams sollte die Revolution rückgängig und Iran in den ‚Schoß des Westens‘ zurückgebracht werden. Zugleich wollten sich die USA so für die völkerrechtswidrige Geiselnahme amerikanischen Botschaftspersonal durch revolutionäre Studenten in Teheran rächen. Der Krieg kostete weit über 1 Million Menschen, darunter 300.000 Iraner, das Leben, gewinnen konnte Irak ihn trotz massiver Unterstützung durch die USA  nicht.

Seitdem herrscht offene Feindschaft zwischen den beiden Ländern, die auf iranischer Seite von abgrundtiefem Misstrauen gegen die USA geprägt ist. Dieses Misstrauen ist es auch, dass die konservativen Mullahs trotz ihrer repressiv-autoritären Herrschaft an der Macht hält. Trumps jüngste Attacke spielt ihnen daher sehr in die Hände und hilft ihnen, jegliche progressive Opposition im Lande im Zaum zu halten.

Was uns zum Atomkonflikt bringt. Iran hat 1970 den Nuclear Non-Proliferation Treaty unterzeichnet. Mit der Unterzeichnung verpflichtete sich das Land, auf die Entwicklung eigener Atomwaffen zu verzichten. Der Vertrag erlaubt aber auch ausdrücklich den Aufbau einer eigenen Atomindustrie und die Anreicherung von Plutonium zu zivilen Zwecken (Energieerzeugung). Die Islamische Republik hat als Rechtsnachfolger des Kaiserreichs die Verpflichtungen aus dem Vertrag übernommen und sich nach Anschauung der Internationalen Atomenergie-Kommission auch daran gehalten.

Das stört und kümmert allerdings weder Trump noch seine engsten Verbündeten in der Region, Saudi Arabien und Israel. Stattdessen wird Iran zum Pariah-Staat deklariert, der Al- Qaida und ISIS unterstützt. Letzeres eine der aberwitzigsten Behauptungen überhaupt. Beide Terrororganisation wurden und (werden noch) von Saudi Arabien, dem Erzfeind Irans in der Region, unterstützt. Beide sind Sunni-Organisationen, die die Schiiten, und damit auch den schiitischen Iran, als Todfeinde betrachten und sie gnadenlos bekämpfen. Im Irak, auch das sollte Trump bekannt sein, hat der Iran die USA sogar massiv bei der Bekämpfung von Al-Qaida unterstützt.

Aber darum geht’s auch gar nicht. Sowenig, wie es um das iranische Atomprogramm geht. Es geht um alte Rechnungen, die zwischen Iran und den USA offen sind. Es geht um die Vorherrschaft in der Golfregion, in der ein starkes Iran den USA Konkurrenz machen könnte. Und es geht, am Ende, um die Wiederherstellung der globalen amerikanischen Monopol-Machtstellung. Und dazu gehört auch die Ausschaltung Europas als potenzieller Machtfaktor und die direkte Konfrontation mit China und Russland. Klar ist aber vor allem: Trump spielt mit dem Feuer. Am Ende könnte es uns alle verbrennen.

Titelphoto: Google Maps